Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Krankenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die rückwirkende Beitragseinstufung eines freiwillig gegen Krankheit Versicherten; Anforderungen an die Berücksichtigung von beitragspflichtigen monatlichen Einnahmen des Krankenversicherten; Voraussetzungen für eine nachträgliche Heranziehung eines ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

  Abbuchung der Monatsbeiträge steht rückwirkender Höhereinstufung in der Krankenversicherung nicht entgegen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 22.03.2006 - B 12 KR 14/05 R

  Krankenversicherung - freiwillig versicherter Selbstständiger - Festsetzung der …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2006 - L 16 (2) KR 140/05

  Dabei kommt es vorliegend nicht auf die Frage an, ob die beklagte Krankenkasse berechtigt gewesen ist, die Höhe der Beiträge eines in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig Versicherten, der hauptberuflich selbstständig tätig ist, bei Beginn seiner selbstständigen Tätigkeit durch einen einstweiligen Bescheid zu regeln, wenn Nachweise für eine Prognose der zukünftigen Einnahmen noch nicht vorgelegt werden können (bejahend: Bundessozialgericht -BSG-, Urt. vom 22.03.2006, Az.: B 12 KR 14/05 R, www.jurisweb.de); denn der Kläger bestreitet bereits den Zugang des o. g. Vorbehaltsbescheides.
• BSG, 24.11.1992 - 12 RK 8/92

  Verwaltungsakt - Einzugsermächtigung - Nichtgebrauch - Krankenversicherung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2006 - L 16 (2) KR 140/05

  Ob eine Erklärung oder ein Handeln einer Behörde im Sinne sogenannter Realakte (…von Wulffen-Engelmann, SGB X, 5. Aufl. 2005, § 31 RdNr. 55;… Schroeder-Printzen, SGB X, 3. Aufl. 1996, § 31 RdNr. 29 f.) als Verwaltungsakt im Sinne von § 31 S. 1 SGB X zu qualifizieren ist, bestimmt sich nach ständiger Rechtsprechung des BSG (vgl. grundlegend in Sozialrecht -SozR- 5755 Art. 2 § 1 Nr. 3, SozR 3-2500 § 224 Nr. 2), der der Senat folgt, danach, wie der Empfänger die Erklärung/Handlung bei verständiger Würdigung nach den Umständen des Einzelfalls vor und bei Tätigwerden einer Behörde zu deuten hatte.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - L 16 KR 176/09

  Krankenversicherung

  Diese Rechtsauffassung sei vom erkennenden Senat durch Beschluss vom 28.09.2006 (L 16 (2) KR 140/05) in einem vergleichbaren Fall bestätigt worden.

  Im übrigen verweist der Senat auf seinen den Beteiligten bekannten Beschluss vom 28.09.2006 - L 16 (2) KR 140/05 (JURIS) - der in einem weitestgehend ähnlichen Fall ergangen ist (vgl. außerdem SG Köln, Urteil vom 21.01.2004 - S 5 KR 419/02).

• BSG, 03.04.2007 - B 12 KR 90/06 B
  L 16 (2) KR 140/05 (LSG Nordrhein-Westfalen).